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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der EnMoto GmbH

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen EnMoto GmbH und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen ein unverbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen.
(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an. § 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen.
Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Kundenkonto) zugreifen.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma EnMoto GmbH.
 Abweichende Geschäftsbedingungen gelten nur, soweit diese von uns im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden oder wurden. Bei jeglichem Vertragsschluss gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
 
   1.Vertragsschluss:

 Der Vertrag kommt zustande, wenn:

        1. eine Bestellung und/oder ein Auftrag eines Kunden von der Firma EnMoto GmbH bestätigt wird
        2. wenn ein Angebot der Firma EnMoto GmbH durch einen Kunden angenommen wird, spätestens jedoch, wenn der Kunde die Ware erhalten hat

Eine Ausnahme bilden Verträge mit Unternehmen. Hier bleibt der Zwischenverkauf vorbehalten. Der Kunde ist in diesen Fällen für einen Zeitraum von insgesamt 2 Wochen an seine Bestellung gebunden.   

    2. Weitere Änderungen der Ware

 Die Firma EnMoto GmbH behält sich diejenigen Änderungen, Fehler und Irrtümer an den Abbildungen der Ware vor, welche unwesentlich sind. Auch die dargestellten Formen und Farben der angebotenen Ware können abweichen. Eigenschaften können durch den technischen Fortschritt bedingt abweichen.

    3. Verfügbarkeit der Ware

 Die angebotene Ware kann gemäß dem individuellen Kundenwunsch des Farb- oder Modellwunsches nur nach Verfügbarkeit übersandt werden.

Für den Fall, dass ein Artikel in der vom Kunden gewünschten Farb- oder Modellvariante nicht vorrätig ist, so kann nach Absprache mit dem Kunden ein Alternativmodell geliefert werden. Dieser Alternativartikel kann jedoch nur nach Verfügbarkeit geliefert werden, sofern auf diese keine weiteren Käufer bestehen. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit der Hinweisführung, dass bestimmte Artikel nicht nach Farbwunsch geliefert werden können.

    4. Zahlungs- und Lieferungsmodalitäten

Die im Angebot enthaltenen Zahlungsmethoden gelten, um eine Warenlieferung zu erhalten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer von 20 % ist in allen Preisen enthalten. Die Versandkosten sowie Abholgebühren sind angegeben und sind im Warenpreis nicht enthalten. Eine Berechtigung zur Teillieferung für den Käufer behält sich die Firma EnMoto GmbH bei für den Kunden nicht entstehenden Nachteilen vor. Bei einigen Artikeln ist aufgrund der Größe derselbigen eine komplett aufgebaute Lieferung nicht möglich. In diesen Fällen muss der Käufer den Zusammenbau selbst übernehmen.
Wird der gesamte Kaufpreis sodann nicht vom Käufer innerhalb einer Zahlungsfrist von 2 Wochen nach Aufforderung zur Zahlung geleistet, kann ein Rücktritt vom Vertrag durch einseitige ausdrückliche Erklärung desselbigen erfolgen und ist mithin rechtskräftig.
Für den Fall einer sicheren Rücklieferung der Ware wird empfohlen, die Transportverpackungen zumindest für die Dauer von 6 Monaten aufzuheben.

   5.  Gefahrübergang:

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht bei Verträgen mit Verbrauchern bei Übergabe der Sache auf den Käufer über.

   6.  Eigentumsvorbehalt:

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese vollständig im Eigentum der Firma EnMoto GmbH.

   7. Aufrechnung:

Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festegestellt oder schriftlich durch uns anerkannt sind, d.h. unbestritten sind.

   8. Widerrufsrecht und Vereinbarung bezüglich der Kosten der Rücksendung:
      Für den Fall, dass der Käufer ein Verbraucher ist, steht ihm das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
    

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
ENMOTO GmbH, Straßgangerstr. 433A Graz - Austria Tel.+43 (0) 316 711044 Fax +43 (0) 316 711044-4 Email: info@enmoto.at


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Anmeldekosten, Transportkosten oder andere Kosten werden von der Fa. Enmoto nicht bezahlt.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht

1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.


 1.Im Falle auftretender Mängel

Sollte die gelieferte Ware Mängel dennoch aufweisen, stehen dem Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Der Käufer ist nach Möglichkeit verpflichtet, dem Verkäufer eine Beschreibung über den Mangel zukommen zu lassen. Eine Mitteilung über die Rücksendung mangelhafter Ware muss vorab mit der Firma EnMoto GmbH abgesprochen werden und in entsprechender Originalverpackung/Versandverpackung erfolgen. Dies ist für eine reibungslose Abwicklung notwendig. Die Wirksamkeit der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist hiervon indes nicht abhängig. Sollten die Dienste eines Dienstleisters für den Auf- oder Abbau unserer Ware in Anspruch genommen werden, so werden die Kosten dem Käufer hierfür nicht erstattet. Die Angaben der Bedienungsanleitungen o.ä. sind zu beachten. Mängel die infolge einer fehlerhaften Ingebrauchnahme oder wegen Unterlassens von Wartungs- und Pflegemaßnahmen entstanden sind, werden nicht erkannt. Mitgelieferte Batterien sind nur Produktbestandteil, wenn Sie im Angebot des jeweiligen Artikels als mitgeliefertes Zubehör aufgeführt oder als kostenlose Zugabe angeboten sind.
Sollten vom Kunden jedoch ungerechtfertigter Weise Versuche nicht vorhandener Gewährleistungsansprüche geltend zu machen erfolgen, werden dem Kunden die entstandenen Kosten (Transportkosten sowie eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 20 Euro und Technikerstunden von 38 Euro pro 60 Min.) ohne Zögerung in Rechnung gestellt. Es wird vor diesem Hintergrund dringend empfohlen, nur tatsächlich entstandene Mangel und nicht fahrlässige oder gar vorsätzlich entstandene Mängel mitzuteilen und die Gewährleistungsansprüche hierfür geltend zu machen.
Für Unternehmer, welche Ware von der Firma EnMoto GmbH nicht für private Nutzung sondern für Ihre gewerbliche oder selbständige Tätigkeit gekauft haben, gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten zwischen Kaufleuten gemäß § 377 HGB.Sämtliche Reparaturen und Garantiearbeiten werden ausnahmlos in unserem Geschäft in der Strassgangerstr. 433a 8054 Graz getätigt.  

 2.Haftung:

Im Falle einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensunabhängigen Haftung, insbesondere für Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) nach dem Produkthaftungsgesetz, haftet die Firma EnMoto GmbH unbeschränkt. Bei sonstigen Pflichtverletzungen wird für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gehaftet. Diese Beschränkung gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen, Mitarbeiter und gesetzlichen Vertreter. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichbarkeit des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass eine Haftung nicht für Schäden eintritt, die infolge eines unsachgemäßen Gebrauches entstanden sind. Gegenüber Unternehmern wird unsere Haftung auf die Höhe des typischerweise bei Geschäften dieser Art der schadensaulösenden Lieferung bzw. Leistung entstehenden Schaden beschränkt, für den Fall, dass es eine solche Haftungsbegrenzung in dem jeweiligen Geschäft gibt.

 3.Copyright:
Alle Dateien, Abbildungen und Texte in unseren Publikationen unterliegen dem Copyright, eine Verarbeitung oder Nutzung von Dateien, Abbildungen und Texten
wird daher ausdrücklich untersagt.

 
 4.Datenspeicherung:
Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird mitgeteilt, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 28 BDSG verarbeitet, gespeichert, ausgedruckt, katalogisiert und aufbewahrt werden. Mit dem Kauf stimmt der Käufer einer Übermittlung ausdrücklich zu. Persönliche Daten werden jedoch absolut vertraulich behandelt.

 5.E-Mail- sowie Schriftverkehr:
Weiter weisen wir darauf hin, dass die übermittelten Nachrichten in schriftlicher Form, auch mit oder ohne Zutun Dritter, verloren gehen, verändert oder verfälscht werden können. Eine Haftung für die Vollständigkeit oder Unversehrtheit von Schreiben oder E-Mails nach Verlassen des hiesigen Herrschaftsbereiches besteht nicht, die hieraus entstandenen Schäden können und werden nicht ersetzt werden. Sollte durch die Zusendung von Schreiben oder E-Mails von hieraus trotz der von uns getroffenen Vorkehrungen und besonders im E-Mailverkehr benutzen Virus-Schutz-Programme ein Virus in die Systeme der Kunden gelangen oder Schreiben nicht übermittelt werden, haften wir nicht für eventuell hieraus entstehende Schäden.

 6.Versand ins Ausland

Bei Lieferungen ins Ausland ist bei keiner weiteren Vereinbarung der Käufer für die Beachtung eventuell bestehender Zollbestimmungen zuständig sowie für die Einhaltung aller Einfuhrbestimmungen und der Gesetze des jeweiligen Landes verantwortlich. Der Käufer trägt auch hierfür anfallende Zolldeklarationskosten oder Zollkosten seines Landes.

 7.Anzuwendendes Recht sowie Gerichtsstand

Für jedwede Streitigkeiten aus bestehenden Verträgen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich, Landesgericht Graz. Die Bestimmungen des U.N – Kaufrechts sind daher ausgeschlossen. Für beide Parteien ist Berlin hier ausschließlicher Gerichtstand, soweit dies zulässig ist – wenn also der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.

 8.Gewährleistung:

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sämtliche Reparaturen und Garantiearbeiten werden ausnahmlos in unserem Geschäft in der Strassgangerstr. 433a 8054 Graz getätigt.  

Fuer Fahrzeuge gilt: EnMoto GmbH liefert bei Reklamationen die entsprechenden Teile. Übernahme von Arbeitskosten ist ausgeschlossen.


 9.Schlussbestimmungen

Sollte eine der Bedingungen dieser ABG aus sonstigem Grunde rechtsundwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte diese Vereinbarung eine Lücke aufweisen, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder in Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt haben würden. Beruht die Ungültigkeit einer Bestimmung auf einem darin angegebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), so soll ein dem Gewollten möglichst nahe Kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des vereinbarten treten